Nach monatelangem Streit hat sich die Große Koalition gestern Abend auf einen massiven Ausbau von Krippenplätzen verständigt. Nach Informationen aus Koalitionskreisen wurde bei dem Treffen der Spitzen von Union und SPD eine Einigung erreicht.
Der Koalitionsausschuss beriet anschließend über ein Konzept für Mindestlöhne. Details zu den Beschlüssen sollen erst später mitgeteilt werden. Beide Seiten hatten bereits vor dem treffen Bereitschaft zur Einigung betont.
Umstritten war vor allem die SPD-Forderung nach einem Rechtsanspruch für Krippenplätze. Die Sozialdemokraten wollten ihn von 2010 an, die Union war dazu aber frühestens 2013 bereit.
Beim Thema Mindestlohn wollte die SPD eine Ausweitung von tarifvertraglichen Untergrenzen auf alle Branchen erreichen. Dagegen sperrte sich die Union. Man sei lediglich zu einer Ausweitung von weiteren Berufssparten bereit.
Bislang gelten Mindestlöhne nur in vier Branchen, darunter sind das Baugewerbe und das Malerhandwerk.
Südwestpresse, 15.05.07