Zigarettenschmugel und Subventionenbetrug boomen. Die EU wird immer unverfrorener hintergangen. Doch die Betrugsbehörde Olaf hält tapfer dagegen.
Exportbeihilfen für Orangen, die nie geerntet wurden, ein Bildungszentrum in Bolivien von der EU finanziert, aber inexistent, Antidumpingzölle für chinesische Fahrräder, die hinterzogen wurden - und ein EU-Beamter, der fingierte Mietzahlungen in die eigene Tasche abzweigte.
Die Jahresbilanz für 2006, die der für Betrugsbekämpfung und Buchprüfung zuständige EU-Kommissar Siim Kallas jetzt präsentierte, liest sich wie ein Krimi. Sie fällt erneut länger aus.
1,15 Milliarden Euro verschwanden in den Händen von Hehlern. Das deckte die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf 2006 auf. Dabei geht der Trend zu den großen Fischen. So ging die Anzahl der Fälle im Bereich der Mittel aus den Strukturfonds um zehn Prozent auf 3216 zurück, das Volumen aber stieg um 17 Prozent auf 703 Millionen Euro.
Kleinere Fälle mit einem Umfang von 156 Millionen Euro waren in der Minderzahl. Bei ihnen handelt es sich oft um "Unregelmäßigkeiten" wie die falsche Verwendung von EU-Mitteln.
Gestiegen sind die Gaunereien bei Steuern und Zöllen, die der Gemeinschaft direkt zugute kommen. Die Zahl der Fälle sank zwar um 12 Prozent auf 5243, doch deren Wert mit 353 Millionen Euro bedeutet ein Zuwachs um sieben Prozent. Vor allem der Zigarettenschmuggel nahm deutlich zu.
Die Olaf Beamten holten 2006 aber 450 Millionen Euro zurück. Seit ihrer Gründung 1999 hat die Behörde 7,3 Milliarden Euro eingetrieben.
"2006 konnten wir mehr Fälle abschließen, als wir eröffnet haben", sagte Olaf-Generaldirektor Franz-Hermann Brüner, ein Ex-Staatsanwalt aus München. Etwa 60 Prozent der Verfahren könne seine Behörde binnen Jahresfrist erledigen. Unerledigt blieben bis Ende vergangenen Jahres lediglich 431 Unterschlagungen.
Spitzenreiter war erneut Italien mit 62 Fällen. Brüner zeigte sich aber zufrieden mit der Kooperation der Italiener.
Nicht so kulant gab sich Europas - Betrugsbekämpfer bei EU-Neuling Bulgarien. Das Land ist mit elf Fällen in der Statistik verzeichnet.
"Bulgarien muss noch Fortschritte machen." In Sachen Betrugsbekämpfung habe es noch "einen langen Weg vor sich".
Südwestpresse, 17.07.07