Das Bundeskabinett beschloss gestern einen umfangreichen Maßnahmenkatalog zu Aus- und Weiterbildung, für den bis zum Jahr 2010 etwa 500 Millionen Euro bereitgestellt werden sollen.
Kernstück ist ein Ausbildungsbonus für Betriebe, die zusätzliche Lehrstellen schaffen. Der Zuschuss kann je nach Ausbildungsvergütung zwischen 4000 und 6000 Euro pro Ausbildungsplatz betragen. Die Bundesregierung rechnet mit Gesamtkosten von rund 350 Millionen Euro.
Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) zerstreute Bedenken aus der Wirtschaft, nach denen der Ausbildungsbonus zu Mitnahmeeffekten bei den Betrieben führe. Scholz erklärte, bei der Umsetzung würden Vorkehrungen gegen Fehlanreize getroffen.
Es werde sichergestellt, dass es sich bei den geförderten Ausbildungsplätzen um zusätzliche Lehrstellen handele, von denen gezielt rund 100 000 Jugendliche profitieren, die sich in den letzten Jahren vergeblich um einen Ausbildungsplatz beworben haben.
Bundesbildungsministerin Anette Schaan (CDU) bekräftigte, Ziel der Initiative unter dem Titel "Aufstieg durch Bildung" sei ein "klares Signal für die Stärkung von Bildungschancen in allen Lebensbereichen". Daher umfasse das Programm neben dem Ausbildungbonus für Schulabgänger auch die Förderung frühkindliche Bildung, die Öffnung der Hochschulen für Berufstätige sowie die Werbung für technische und naturwissenschaftliche Studiengänge.
Über einzelne Maßnahmen müssen die beteiligten Bundesministerien in den nächsten Monaten wegen unterschiedlicher Zuständigkeit mit Ländern und Kommunen erst noch Einvernehmen erzielen.
Schavan kündigte eine Einigung bis zum Herbst 2008 an. Das Ergebnis soll bei einem Treffen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten präsentiert werden.
Gegenstand der Bund-Länder-Gespräche wird auch eine Regelung für den Zuzug ausländische Fachkräfte sein, die gegenwärtig von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) erarbeitet wird. Bildungsministerin Schavan räumte ein, dass bereits heute drei von zehn Unternehmen in Deutschland über einen Fachkräftemangel klagen.
SÜDWEST PRESSE, 10.01.2008