Zehn Jahre DGB Rechtsschutz GmbH - zehn Jahre gelungener Spagat zwischen dem Auftrag, als Dienstleistungsunternehmen wirtschaftlich zu arbeiten, und dem Anspruch, den Gewerkschaftsmitgliedern einen flächendeckenden, hochwertigen Rechtsschutz im Arbeits- und Sozialrecht zu bieten. Am 1. April 2008 feiert die DGB Rechtsschutz GmbH Geburtstag.

Heute 400 Fälle im Durchschnitt

Noch bis 1998 war der DGB Rechtsschutz unselbständiger Teil des DGB. Die Rechtssekretäre waren Beschäftigte der örtlichen DGB-Gliederungen und als solche waren sie nicht nur mit juristischen Aufgaben betraut, sondern auch am politischen Alltagsgeschäft beteiligt. Das Doppel-Engagement zeigte sich auch an den Fallzahlen: In den 70er Jahren bearbeitete ein Rechtssekretär im Durchschnitt 250 Rechtsfälle pro Jahr - heute sind es mehr als 400.

Organisatorische und wirtschaftliche Gründe führten dazu, dass ab Mitte der 90er Jahre bei den Gewerkschaften verstärkt über eine Restrukturierung des DGB-Rechtsschutzes diskutiert wurde: Der DGB hatte in den Aufbau seiner Strukturen in Ostdeutschland viel Geld investiert. Gleichzeitig wurde der Rechtsschutz gerade in den neuen Ländern immer teurer, weil nach dem Zusammenbruch nahezu der kompletten Volkswirtschaft dort vielen Arbeitnehmern gekündigt wurde und diese mit Unterstützung der DGB-Rechtssekretäre vor die Arbeitsgerichte zogen. Hinzu kamen auch qualitative Mängel des Rechtsschutzes unter dem Dach des DGB: Ein Rechtsekretär, der eine Kundgebung des DGB organisieren oder ein Flugblatt schreiben muss, ist für seine Mandanten nicht er­reichbar.

Die Gewerkschaften waren überzeugt, dass die nötigen Veränderungen im Rahmen der Strukturen nicht zu lösen waren. Im September 1997 beschloss der DGB-Bundesvorstand die Ausgliederung des Rechtsschutzes in ein eigenes, noch zu gründendes Unternehmen: die DGB Rechtsschutz GmbH.

6,4 Milliarden Euro erstritten

Heute bietet die DGB Rechtsschutz GmbH ihre Leistungen an 173 Standorten an. Damit ist das Unternehmen, das rund 400 Juristinnen und Juristen beschäftigt, die europaweit größte "Fachkanzlei" im Arbeits- und Sozialrecht.

In zehn Jahren wurden rund 1,6 Millio­nen Verfahren geführt und in diesen für die klagenden Gewerkschaftsmitglieder 6,4 Mil­liarden Euro erstritten. Und die Mandanten werden bis vor die höchsten Gerichts­instanzen vertreten. Dazu hat die DGB Rechtsschutz GmbH eine eigene organisatorische Einheit geschaffen, das "Gewerkschaftliche Centrum für Revision und Europäisches Recht", das bereits Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof erfolgreich geführt hat.

Ratgeber und Informationsquelle

Rechtsschutz im Arbeits- und Sozialrecht ist einer der Hauptgründe für die Mitgliedschaft in einer Gewerkschaft. Die juristische Beratung und Unterstützung der Gewerkschaftsmitglieder beziehungsweise Betriebsräte bleiben damit weiterhin die Kernaufgabe der DGB Rechtsschutz GmbH.

Zunehmend versteht man sich aber auch als juristisches Kompetenz- und Dienstleistungszentrum für die Gewerkschaften rund um die Themen Arbeit und Beruf, so Klaus Westermann, Geschäftsführer der DGB Rechtsschutz GmbH: "Wir wollen den Gewerkschaften als Informationsquelle und Ratgeber bei allen arbeits- und sozialrechtlichen Themen zur Verfügung stehen."

Rechtsschutz in Zahlen
115 Büros und 58 Service-Points in sieben Regionen
400 Juristinnen und Juristen, 400 Verwaltungsangestellte
von 1998 bis Anfang 2008 1,6 Millionen Verfahren im Arbeits- und Sozialrecht sowie im Öffentlichen Dienstrecht
Erfolgswert: 6,4 Milliarden Euro für die klagenden Gewerkschaftsmitglieder erstritten

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