Deutschland verdoppelt Rüstungsexporte

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15.03.2010 Deutschland hat seine Rüstungsexporte in den vergangenen fünf Jahren mehr als verdoppelt - so das Ergebnis einer Studie des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI.

Demnach stieg der deutsche Weltmarktanteil für den Zeitraum zwischen 2005 und 2009 auf elf Prozent - vor allem durch den Verkauf von Kriegsschiffen und Militärfahrzeugen. Noch mehr exportierten nur die USA mit einem Weltmarktanteil von 30 Prozent und Russland mit 23 Prozent. Wichtigste Kunden der deutschen Rüstungskonzerne sind die Türkei, Griechenland und Südafrika.

Grüne und Linkspartei üben harsche Kritik

Die Grünen forderten in einer ersten Reaktion auf die Studie ein Vetorecht des Bundestages bei Waffengeschäften. Der Bericht zeige, "dass wir in Deutschland eine viel stärkere Rüstungskontrolle und schärfere Kriterien für den Waffenexport brauchen", sagte die Grünen-Chefin Claudia Roth dem "Kölner-Stadt-Anzeiger". Der Bundestag müsse, "wie es in anderen Ländern und Parlamenten ja Standard ist, endlich das Recht bekommen, die Bundesregierung in Sachen Rüstungsexporte zu kontrollieren". Der Vize-Fraktionschef der Partei Die Linke, Jan van Aken, nannte den Anstieg deutscher Rüstungsexporte "grauenvoll" und forderte in der "Frankfurter Rundschau" einen kompletten Exportstopp.

Zurückhaltender reagierten die Sozialdemokraten: "Der zweite Blick lohnt sich", sagte der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, der "Frankfurter Rundschau". Er könne "nichts Verwerfliches" daran finden, wenn deutsche Firmen zu einem immer größeren Teil Waffen an NATO-Partner lieferten. Bei Lieferungen in andere Länder müsse man aber "sehr kritisch" sein.

Warnung vor neuem Rüstungswettlauf

Weltweit ermittelte SIPRI einen Anstieg des Waffenhandels in den vergangenen fünf Jahren um 22 Prozent. Vor allem der Handel mit extrem teuren Kampfflugzeugen nahm demnach deutlich zu. "Weltweit machen Kampfflugzeuge 27 Prozent des Waffenhandels aus", schrieben die Forscher. Das Institut warnte vor einem neuen Rüstungswettlauf in Spannungsgebieten wie dem Nahen Osten, in Nordafrika, Südamerika sowie Süd- und Südostasien. So habe sich der Waffenhandel in Südamerika in den zurückliegenden fünf Jahren gegenüber dem Zeitraum von 2000 bis 2004 um 150 Prozent erhöht.
tagesschau,15.03.2010

Letzte Änderung: 15.03.2010