Agenda 2010 macht arm

17.10.2006 Die Regierung unter Gerhard Schröder hat Millionen in die Armut gestürtzt.

1. Thema "Unterschicht"

1a. Die SPD entdeckt, dass die Mitte den sozialen Abstieg fürchtet
Hubertus Heil über die neue Drei-Drittel-Gesellschaft, Probleme der Unterschicht und Fehler des Sozialstaats.
Quelle: TAGESSPIEGEL
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Kommentar: Der Generalsekretär der SPD beklagt die Folgen rot-grüner Politik: "Unsere Gesellschaft droht in eine Drei-Drittel-Gesellschaft zu zerfallen: Das Drittel, dem es richtig gut geht, vererbt alle Chancen an seine Kinder. Dann gibt es die verunsicherte Mitte der Gesellschaft, die den sozialen Abstieg befürchtet. Schließlich das Drittel, das abgehängt ist, die neuen Armen."
Zugleich verteidigt er diese Politik: "In der SPD gibt es einen wachsenden Stolz über den Mut der rot-grünen Bundesregierung, die überfälligen Reformen anzupacken."

Für solche Versuche, die Wähler zu täuschen, fand der SPD-Linke Ottmar Schreiner passende Worte:

1b. "Armut und soziale Ausgrenzung sind nicht über uns gekommen; sie sind das Ergebnis der Politik von Gerhard Schröder."
Quelle: TAGESSPIEGEL
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Letzte Änderung: 21.11.2007